(16.02.2024) Am Samstag, den 17.02. tritt der Digital Services Act (kurz DSA) in Österreich in Kraft. Die neue Verordnung gilt für die gesamte Europäische Union und soll für mehr Sicherheit und Transparenz im Internet sorgen. Was konkret hinter dem Digital Services Act steckt, erklären wir euch hier.
Was ist der Digital Services Act?
Der DSA ist eine EU weit gültige Verordnung, die die Pflichten digitaler Dienste regelt. Dazu zählen z.B. Online Plattformen, Marktplätze und Suchmaschinen. Bei den Pflichten geht es vor allem um Transparenz- und Rechenschaftspflichten. Der DSA soll für mehr Sicherheit im digitalen Raum sorgen und vor allem Rechte der User sicherstellen. Rechtswidrigen und gefährlichen Inhalten soll begegnet werden, z.B. manipulativen und intransparenten algorithmischen Systemen, Hass im Netz, Cybermobbing und -bullying, Gefährdungen Minderjähriger und Desinformation.
Was beinhaltet der DSA?
- Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Online-Inhalte, einschließlich Waren und Dienstleistungen
- neue Vorschriften zur Nachverfolgung von Verkäufern
- wirksame Schutzvorkehrungen für Nutzer
- weitreichende Transparenzmaßnahmen für Online-Plattformen
- neue Verpflichtungen zum Schutz Minderjähriger auf allen Plattformen in der EU
- Verpflichtungen für sehr große Online-Plattformen und Suchmaschinen, um ihrer systemischen Relevanz gerecht zu werden
- Neue Beaufsichtigungsstruktur
Wer kontrolliert den DSA?
Die Mitgliedsstaaten der EU müssen eine zuständige Behörde als Koordinator für digitale Dienste benennen, dieser ist dann für die Überwachung und Umsetzung des DSA im jeweiligen Staat zuständig. In Österreich ist der zuständige Koordinator die unabhängige Medienbehörde KommAustria.
Wie wirkt sich der DSA auf mich als User aus?
Für die meisten User wird sich bei der alltäglichen Nutzung der verschiedenen Plattformen kaum etwas ändern. Wer online (möglicherweise) rechtswidrige Inhalte entdeckt, soll sie aber künftig leichter melden können. Werden Inhalte entfernt, müssen die Plattformen künftig außerdem sowohl den Melder, als auch den Nutzer, der den Inhalt gepostet hat verständigen. Interessierte User können sich jetzt außerdem die Transparenz Datenbank der EU anschauen und herausfinden, wie die einzelnen Plattformen vorgehen.
Noch weitere detaillierte Informationen zum Digital Services Act findet ihr hier.
